Im Beirat Findorff stellte Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) Ende Februar sein Konzept »Parkfrieden« zur Neuordnung des Parkens vor. Jetzt gibt es ein Rechtsgutachten: Mäurers Vorschläge sind in Teilen rechtswidrig.
Die Straßenverkehrordnung ist eindeutig: Geparkte Autos gehören auf die Straße und nicht auf den Gehweg. Viele FindorfferInnen halten sich an die Verkehrsregeln aber einige andere pochen auf ein vermeintliches »Gewohnheitsrecht«, das es nicht gibt – manchmal nur eine Straße voneinander entfernt. Wir machen die Parkregel anschaulich.
Ende Mai stellte Bremens Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) seine eigenen Vorstellungen zur Neuordnung des Parkens in innenstadtnahen Quartieren im »Weser Kurier« vor– allerdings ohne sein »Parkraumkonzept« zu veröffentlichen und im Detail konkret zu werden.
Die Straßenverkehrordnung ist eindeutig: Geparkte Autos gehören auf die Straße und nicht auf den Gehweg. Viele FindorfferInnen halten sich an die Verkehrsregeln aber einige andere pochen auf ein vermeintliches »Gewohnheitsrecht«, das es nicht gibt – manchmal nur eine Straße voneinander entfernt. Wir machen die Parkregel anschaulich.