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Nachgefragt: Wie soll der Beirat Findorff zukünftig tagen: in Präsenz, online oder hybrid?

Ulrike Pala

Gibt es demnächst wieder Präsenzsitzungen des Beirats Findorff, aber ohne Teilhabe durch eine Beteiligungsmöglichkeit auf digitalen Wegen als Videokonferenzen? Die erlaubten es zuletzt sogar interessante Referenten zu lokalpolitischen Themen aus anderen Städten einzuladen, ohne dass diese nach Bremen fahren mussten. Oder dürfen demnächst in der Herbst / Wintersaison die FindorfferInnen auch wieder ab und zu nach Walle ins Ortsamt West gehen, um sich an Lokalpolitik zu erleben und sich »einzubringen«? Der Beirat Findorff hat im Stadtteil bis heute keinen festen Raum für die Ausgestaltung mit entsprechender Technik aufgetan, um Lokalpolitik in Beiratssitzungen auch live auf Multi-Channel-Wegen zu vermitteln.

 

FINDORFF GLEICH NEBENAN hat bei Ulrike Pala, Leiterin Ortsamt West, zur Situation für den Beirat Findorff nachgefragt und freundlich auf (fast) alle Fragen eine Antwort bekommen. Vielen Dank.

 

Gibt es demnächst wieder wie in Walle Präsenzsitzungen des Beirats Findorff?

 

Nachdem der Beirat Findorff seit März 2020 zunächst nur im Rahmen von Umlaufverfahren, aber dann durchgehend bis heute digital getagt hat (2 Ausnahmen gibt es: Wikis im Herbst 2021 und die gemeinsame Sitzung zum Westbad im Frühjahr 2022) ist der Beirat hin- und hergerissen in der Frage, ob digital oder in Präsenz getagt werden soll. 

 

Inwiefern ist auch zukünftig eine Teilhabe durch Beteiligungsmöglichkeit auf digitalen Wegen geplant, damit sich die BürgerInnen erfolgreich wie bisher in den Videokonferenzen weiterhin auch ortunabhängig einbringen können?

 

Auch im Beirat gibt es ganz unterschiedliche Positionen. Allerdings hat sich der Sprecher:innen-Ausschuss für die Beiratssitzung am 27.09.2022 für die digitale Durchführung ausgesprochen. In der Vergangenheit haben sich Beirat Findorff und Ortsamt bereits häufiger über Hybridsitzungen ausgetauscht, aber noch keine endgültige Lösung dafür gefunden.

 

Inwiefern ist zudem zukünftig sichergestellt, das man interessante Referenten zu lokalpolitischen Themen aus anderen Städten »online« einladen kann, ohne dass diese aufwendig und kostenintensiv nach Bremen fahren mussten.

 

In Walle hatten wir nun eine Präsenzsitzung und haben die positive Erfahrung gemacht, Referent:innen aus Wien und München dazu schalten zu können. Das geht aber nur einher mit entsprechendem Equipment und personeller Unterstützung. Bei der Waller Sitzung gab es den glücklichen Umstand, dass ein Ehrenamtlicher mit IT-Kenntnissen gleichzeitig an der Schule beschäftigt war, in der wir getagt hatten. Leider fehlt i.d.R. beides, zumal Honorarmittel nicht aus Globalmitteln der Beiräte bezahlt werden dürfen (nur in Projektform).

 

Sind demnächst in der Herbst / Wintersaison wieder Sitzungen des Beirats Findorff im Ortsamt Walle geplant, für das die FindorfferInnen zukünftig wieder ab und zu nach Walle ins Ortsamt West gehen müssten, um sich an Lokalpolitik zu beteiligen?

 

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Der Beirat Findorff hat im Stadtteil bis heute keinen festen Raum für die Ausgestaltung mit entsprechender Technik realisiert, um Lokalpolitik in Beiratssitzungen weiterhin auch live auf Multi-Channel-Wegen zu vermitteln. Wie ist der Stand der Bemühungen bezogen auf einen solchen Raum und welche weitere Aktivitäten gibt es, um dieses seit Jahren bekannte räumliche Defizit als interne Aufgabenstellung nunmehr zeitnah zu lösen?

 

Der Beirat Findorff hat vor längerer Zeit ebenfalls eigene Vorschläge für die technische Ausstattung bei der Senatskanzlei eingereicht, die leider nicht berücksichtigt wurden. Auch der Wunsch des Beirates nach einem festen Raum mit entsprechendem Equipment konnte leider noch nicht realisiert werden.

 

Der Bremer Bürgermeister bspw. setzt auf digitale Sprechstunden – und er hat, ebenso wie das Bremer Rathaus, einen eigenen Kanal bei »Facebook«. Zuletzt gab es auf einer Beiratssitzung die Aussage, »facebook« zu nutzen sei für die Bremer Beiräte nicht erlaubt. Tatsache ist: Der Beirat Huchting ist auf »facebook« und streamt dort regelmäßig alle Sitzungen. Wir bitten um Abklärung und Auskunft: Wie ist die tatsächliche rechtliche Lage und wo sind die entsprechenden Regularien einsehbar dokumentiert?

 

Keine Antwort

 


Im Rahmen der Beirätekonferenz befasst sich eine Arbeitsgruppe mit diesem Thema

Dem Beirat Borgfeld verwährt die Senatskanzlei laut Pressebericht im »Weser Kurier« offensichtlich digitale Wege, weil es die entsprechende Technik nicht zur Verfügung stellt. Siehe Beispiel Borgfeld. Wie steht der Beirat Findorff zu dieser Vorgehensweise – und hat der Beirat Findorff die Senatskanzlei inzwischen auch aufgefordert, die entsprechende Technik zur Verfügung zu stellen?

 

Im Rahmen der Beirätekonferenz befasst sich nun eine Arbeitsgruppe mit diesem Thema, an der auch zwei Findorffer Beirats-VertreterInnen teilnehmen. Bis aus dieser Arbeitsgruppe Ergebnisse an die Beiräte gehen, müssen wir uns leider noch von Sitzung zu Sitzung mit der Frage nach der jeweiligen Sitzungsform befassen. 

 

Am 13. November 2018 hat der Bremer Senat ein »Leitbild und Kriterien der Bürgerbeteiligung in Bremen« beschlossen. Sind den Mitgliedern im Beirat Findorff »Leitbild und Kriterien der Bürgerbeteiligung in Bremen« bekannt und wo werden die online auf den entsprechende Seiten des Beirats Findorff für die FindorfferInnen kommuniziert?

 

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Sie haben Fragen? Kontakt: www.ortsamtwest.bremen.de/ortsamt-west/mitarbeiterinnen-1565

 

Presseanfrage: Mathias Rätsch, FINDORFF GLEICH NEBENAN, Foto: Everett Colletion, www.shutterstock.com